Großflächige Photovoltaikanlagen

Die Förderung der Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (§§ 32 und 33 EEG), insbesondere aber die im zurückliegenden Jahr stark gefallenen Preise von Photovoltaikanlagen (PVA) haben in der Region Bodensee-Oberschwaben vermehrt zu Anträgen auf Genehmigung von großflächigen PV-Anlagen im Außenbereich geführt. Der Regionalverband hat daher bereits im Herbst 2009 allen Städten und Gemeinden der Region ein Hinweispapier zum Umgang mit solchen Anträgen übersandt. Dieses Hinweispapier gibt eine erste Hilfestellung zur rechtlichen Behandlung dieser Anträge.


In Folge dessen hat das Regierungspräsidium Tübingen (RPT) am 22.01.2010 allen Unteren Baurechtsbehörden und den Regionalverbänden des Regierungsbezirks ein Hinweispapier mit dem Titel "Photovoltaikanlagen - Hinweise für die bau- und bauplanungsrechtliche Behandlung, Standortfragen und weitere damit zusammenhängehängende Fragestellungen" übergeben (siehe Downloads am Ende der Seite). Das Papier gibt im Wesentlichen Hinweise zur baurechtlichen Beurteilung von Photovoltaikanlagen als Einzelanlagen (S. 3 ff) sowie von großflächigen Photovoltaikanlagen in der freien Landschaft (S. 9 ff). Dabei enthält vor allem der zweite Teil konkrete Aussagen über planungsrelevante Beurteilungs- und Abwägungskriterien.


Grundsätzlich wird in diesem Papier allen kommunalen Planungsträgern empfohlen, die Errichtung von großflächigen Photovoltaikanlagen im Rahmen der Bauleitplanung gezielt zu steuern. Eine solche aktive Standortplanung setzt ein schlüssiges Gesamtkonzept für den jeweiligen Planungsraum voraus, für den gem. Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 BauGB auch "in Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten" (Planungsalternativen) zu betrachten und in die Abwägung einzubeziehen sind.

 

Auf der Grundlage des o.g. Hinweispapiers sowie in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Tübingen und den drei Landratsämtern hat der Regionalverband eine Planungshinweiskarte erarbeitet, die die Kommunen der Region im Rahmen ihrer eigenen Planungen unterstützen soll (siehe Downloads am Ende der Seite). Anders als die Regionalpläne des Regionalverbandes (Regionalplan 1996 sowie die Teilfortschreibungen 2003 und 2006) besitzt die Planungshinweiskarte zu großflächigen Photovoltaikanlagen allerdings keine Rechtsverbindlichkeit, sondern hat nur informellen Charakter. Auch enthält sie nicht alle abwägungsrelevanten Informationen, da einzelne Beurteilungskriterien dem Regionalverband nicht flächendeckend und zuverlässig zur Verfügung stehen. So fehlen beispielsweise Angaben zur realen landwirtschaftlichen Bodennutzung (z.B. Unterscheidung Acker-/ Grünland), die jedoch wegen der aktuell geltenden Förderbestimmungen für die Festlegung von PVA-Standorten von Bedeutung sind.

 

Weitere Informationen im Dokument "Planungshinweiskarte - Handlungsanleitung" unter Downloads.

 

 

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